Union fragt nach EU-Weißbuch-Prozess zur digitalen Netzen

Berlin: (hib/LBR) Mit dem Weißbuchprozess der Europäischen Union zur digitalen Infrastruktur befasst sich die Unionsfraktion in einer Kleinen Anfrage (20/13203). Im Februar von der EU-Kommission vorgestellten Weißbuch werden Herausforderungen beim Aufbau künftiger Konnektivitätsnetze benannt, mögliche Szenarios vorgestellt, um Investitionen anzuziehen und Innovationen zu fördern, heißt es in der Anfrage.

Die Abgeordneten wollen wissen, wie die Bundesregierung den Vorschlag bewertet, einen stärker integrierten Funkfrequenzmarkt beziehungsweise einen stärker harmonisierten Ansatz für die EU-weite Frequenzverwaltung umzusetzen. Außerdem interessiert die Fraktion, ob sich die Bundesregierung dafür einsetzt, einen EU-Frequenzplan hin zu 6G gesetzlich zu verankern, damit neue technologische Fortschritte in der gesamten EU gleichzeitig eingeführt werden können.