14.10.2024 Wirtschaft — Kleine Anfrage — hib 689/2024

CDU/CSU fragt nach Deutscher Akkreditierungsstelle

Berlin: (hib/HLE) Die Arbeit der Deutschen Akkreditierungsstelle (DAkkS) ist Thema einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/13097). Wie die Unionsfraktion erläutert, werden von der Akkreditierungsstelle Konformitätsbewertungsstellen in ihrer fachlichen Kompetenz, Verlässlichkeit, Unabhängigkeit und Integrität beurteilt und überwacht. Diese Konformitätsbewertungsstellen sollten Vertrauen durch Laborprüfungen, Inspektionen und Zertifizierungen schaffen. Dadurch würden Produkte, Verfahren und Dienstleistungen sicherer, und der Handel werde vereinfacht. Aufgrund von bekannt gewordenen Beschwerden über die DAkkS wegen langer Verfahrensdauern und erhöhter Anforderungen wollen die Abgeordneten erfahren, wie lange im Schnitt ein Akkreditierungsverfahren der DAkkS für eine Konformitätsbewertungsstelle dauert und wie sich die Kosten dieser Verfahren entwickelt haben. Außerdem wird danach gefragt, ob und gegebenenfalls wie viele Unternehmen und Zertifizierungsstellen ins benachbarte Ausland abwandern, weil die dortigen Akkreditierungsbehörden einfachere und kostengünstigere Verfahren ermöglichen. Die Bundesregierung soll auch darlegen, ob sie die Interpretation der DakkS für zulässig hält, wonach es Unternehmen aus Deutschland untersagt sei, eine Konformitätsbewertungsstelle aus dem EU-Binnenmarkt in einem Land ihrer Wahl für die Durchführung von Zertifizierungsprüfungen frei zu wählen.