KfW Entwicklungsbank war 2023 an 67 Impact Fonds beteiligt

Berlin: (hib/SAS) Die KfW Entwicklungsbank war Ende 2023 im Auftrag der Bundesregierung an insgesamt 67 Impact Fonds beteiligt. Das geht aus einer Antwort (20/12903) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (20/12527) hervor.

Davon sei die KfW an 58 mit Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) beteiligt gewesen, an drei Fonds mit Mitteln des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz und an sechs ausschließlich mit eigenen Mitteln. Mithilfe der KfW- Haushaltsmittelbeteiligungen an Impact Fonds sei es möglich gewesen, bislang circa sieben Milliarden Euro an Kapital zu hebeln, schreibt die Bundesregierung. Die Impact Fonds hätten weltweit mehr als 1.200 Unternehmen und Finanzinstitutionen in 109 verschiedenen Ländern Finanzierungen zur Verfügung stellen können.

Gewinne erwirtschafte die KfW Entwicklungsbank bei treuhänderisch durchgeführten Haushaltsmittelbeteiligungen keine, heißt es in der Antwort. Die KfW erhalte eine Deckung ihrer Kosten; Einnahmen aus Treuhandbeteiligungen würden „direkt an die Bundeskasse abgeführt“.

Fonds, die in fossile Projekte investierten, würden durch die KfW Entwicklungsbank nicht finanziert. Das BMZ schließe „nach aktuellem Stand grundsätzlich Vorhaben im fossilen Energiebereich aus“, so die Bundesregierung. Hierzu zählten insbesondere Vorhaben für die Exploration, den Abbau und die Weiterverarbeitung fossiler Energieträger, Nach ihrer Kenntnis seien bei keinem von der KfW Entwicklungsbank geförderten Fonds Verstöße gegen die Menschenrechte dokumentiert worden.

Die Gruppe Die Linke hatte in ihrer Anfrage Gewinne der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) durch Beteiligungen an sogenannten Impact Fonds in Ländern des Globalen Südens thematisiert, die auf ein „soziales Engagement mit Rendite“ zielen.