30.09.2024 Verkehr — Antwort — hib 645/2024

Nicht erteilte Ausnahmegenehmigungen für schwere Güterzüge

Berlin: (hib/HAU) Von den aktuell nicht erteilten Ausnahmegenehmigungen für schwere Güterzüge auf Bahnstrecken in Thüringen sind nach Angaben der DB InfraGO AG 24 verschiedene Eisenbahnverkehrsunternehmen betroffen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (20/12920) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/12521) hervor. Der Prozess zur Beauftragung einer Ausnahmegenehmigung habe sich nach Auskunft der DB InfraGO AG nicht geändert, wird mitgeteilt. Das Gleiche gelte für die internen Regelwerke der DB InfraGO AG zum Erstellen Ausnahmegenehmigung.