Förderung von Vereinen in Fulda

Berlin: (hib/CHE) Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend fördert im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ die Partnerschaft für Demokratie (hier: Stadt Fulda). Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/12927) auf eine Kleine Anfrage (20/12703) der AfD-Fraktion. Die Entscheidung über die Förderung von Einzelmaßnahmen erfolge dabei im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung und auf Basis der Grundsätze der Förderung. Für die Förderung der genannten Vereine seien über die für eine Gewährung von Zuwendungen üblichen allgemeinen und besonderen Nebenbestimmungen hinaus keine Auflagen gemacht worden, heißt es in der Antwort weiter.

Die AfD hatte sich in der Kleinen Anfrage nach der Förderung verschiedener zivilgesellschaftlicher Vereine in Fulda erkundigt. Dazu liefert die Bundesregierung in der Antwort eine umfangreiche Tabelle mit den entsprechenden Daten.