Fragen nach Projekt zur Friedensförderung im Ostkongo

Berlin: (hib/SAS) Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage (20/12906) die Umsetzung eines im Juni 2024 abgeschlossenen Projekts der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) zur „Förderung von Frieden und Stabilität im Ost Kongo II“. Konkret fragen die Abgeordneten nach den veranschlagten und tatsächlich angefallenen Kosten des Projekts, umgesetzten Einzelmaßnahmen, Zuwendungen an lokale Organisationen und Nichtregierungsorganisationen „als Partner der Zusammenarbeit“. Auch interessiert die Fragesteller, wie die Bundesregierung den Erfolg des Projekts bewerte und „welche Behörde oder sonstiger Partner“ die Arbeit evaluiere.