Exportgenehmigungen für bestimmte Rüstungsgüter nach Israel

Berlin: (hib/NKI) Die Bundesregierung hat seit dem 7. Oktober 2023 Exportgenehmigungen für bestimmte Anlagen und Unterlagen zur Herstellung von Rüstungsgütern nach Israel erteilt. Das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (20/12859) auf eine Kleine Anfrage (20/12517) der Gruppe BSW. Demnach seien Waren der Ausfuhrlistenposition A0018, für Herstellungsgüter wie zum Beispiel Nitrieranlagen zum Härten von Stahl, im Wert von rund 2,72 Millionen Euro geliefert worden. Außerdem seien Waren der Ausfuhrlistenposition A0022, also Technologie zur Herstellung, zum Betrieb und zur Wartung von Waffen, im Wert von rund 1,01 Millionen Euro nach Israel exportiert worden. Die Bundesregierung weist in ihrer Antwort darauf hin, dass „der Beantwortung händische Auswertungen zugrunde liegen, die weder Anspruch auf Vollständigkeit noch auf Reproduzierbarkeit erheben“.