20.09.2024 Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung — Kleine Anfrage — hib 610/2024

Menschenrechtsverletzungen in Naturschutzprojekten

Berlin: (hib/SAS) Menschrechtsverletzungen an indigenen Völkern in vom Bund geförderten Naturschutz- und Biodiversitätsprojekten im Globalen Süden thematisiert die Gruppe Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/12793). So möchte sie unter anderem von der Bundesregierung erfahren, wie viele Fälle von Tötungen, Folter, Vergewaltigung und anderen Misshandlungen ihr in den von ihr unterstützten Naturschutzvorhaben bekannt sind. Auch welche Studien oder andere Informationen ihr dazu vorliegen, wie sich Ernährung und Gesundheit von indigenen Völkern durch die Naturschutzgebiete verändert hat, interessiert die Abgeordneten.

Die Linke verweist darauf, dass es immer wieder Berichte über Menschenrechtsverletzungen in Naturschutz- und Biodiodiversitätsprojekten gibt, die von der Bundesregierung gefördert werden. Zuletzt habe die Weltbank wegen Protesten gegen Menschenrechtsverletzungen ihre Finanzierung für einen Nationalpark in Tansania ausgesetzt, heißt es in der Anfrage. Auch Frankreich habe wegen Menschenrechtsbedenken ihre Finanzierung für den Kahuzi-Biega-Nationalpark in der Demokratischen Republik Kongo beendet. Die Bundesregierung jedoch führe ihre Unterstützung in Tansania weiter und habe diese sogar aufgestockt, schreiben die Abgeordneten.