Botschaftsanhörungen zur Passersatzbeschaffung

Berlin: (hib/STO) Um „Botschaftsanhörungen zur Passersatzbeschaffung“ geht es in einer Kleinen Anfrage der Gruppe Die Linke (20/12888). Wie sie darin ausführt, besitzen viele Asylsuchende keine Papiere, wenn sie nach Deutschland kommen. Um Abschiebungen trotz ungeklärter Staatsangehörigkeit zu ermöglichen, organisierten deutsche Behörden Anhörungen unter Beteiligung von Botschaftsbediensteten mutmaßlicher Herkunftsländer.

„Im Rahmen kurzer Befragungen sollen diese herausfinden, ob es sich bei den vorgeführten Personen um Bürgerinnen und Bürger ihrer Staaten handelt“, heißt es in der Vorlage weiter. Bei einer positiven Zuordnung werde ein Passersatzpapier ausgestellt, das die Abschiebung ermöglicht. Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, wie viele Anhörungen im Rahmen von Verfahren zur Identitätsfeststellung seit 2020 in Deutschland durchgeführt wurden.