Rund 60 Millionen Euro für die zivile Sicherheitsforschung

Berlin: (hib/CHA) Wie die Bundesregierung in einer Antwort (20/12720) auf eine Kleine Anfrage (20/12488) der CDU/CSU-Fraktion schreibt, stehen für die zivile Sicherheitsforschung nach derzeitiger Haushaltsplanung im kommenden Jahr rund 60,1 Millionen Euro zur Verfügung. Ein „großer Teil“ des Betrages sei bereits für laufende Projekte vorgesehen, während voraussichtlich zehn Millionen Euro für neue Projekte zur Verfügung stehen.

In Anbetracht neuer Herausforderungen für Wissenschaft und Forschung, wie durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine oder die zunehmende globale Rivalität, insbesondere mit China, hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung im März 2024 ein Positionspapier zur „Forschungssicherheit im Lichte der Zeitenwende“ veröffentlicht. Wie es in der Antwort weiter heißt, zielt dieses Papier darauf ab, einen strategischen Ansatz zu entwickeln, um die Wissenschaftsfreiheit mit sicherheitspolitischen Interessen in Einklang zu bringen und die technologische Souveränität Deutschlands zu stärken. So fordert der Entwurf unter anderem eine Überprüfung bestehender Sicherheitsmaßnahmen und eine mögliche Neuausrichtung der Zusammenarbeit zwischen ziviler und militärischer Forschung.