Verschiebung der Inbetriebnahme von Stuttgart 21

Berlin: (hib/HAU) Die Verschiebung der Inbetriebnahme von Stuttgart 21 ist laut Bundesregierung auf die „großen Herausforderungen beim bundesweiten Pilotprojekt Digitaler Knoten Stuttgart“ zurückzuführen. Das geht aus der Antwort der Regierung (20/12739) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/12387) hervor.

Zur Beantwortung der Frage, wie es die Bundesregierung erklärt, dass die Deutsche Bahn AG (DB AG) noch im März 2024 verkündet habe, dass Stuttgart 21 im Dezember 2025 in Betrieb gehen soll „und wenige Monate später plötzlich eine Verschiebung um ein weiteres Jahr notwendig ist“, heißt es: Das Projekt Stuttgart 21 sei ein eigenwirtschaftliches Projekt der DB AG, des Landes Baden-Württemberg, der Landeshauptstadt Stuttgart, des Verbands Region Stuttgart und der Flughafen Stuttgart GmbH. „Der Bund ist selbst nicht Projektpartner des Projektes Stuttgart 21 und daher nicht zuständig für die Planung und Durchführung sowie eventueller Änderungen und Einschränkungen im Rahmen der Projektabwicklung“, macht die Regierung deutlich.

Die DB AG, so heißt es weiter, habe bereits auf der Halbjahres-Bilanzpressekonferenz im Juli 2023 und auch auf der Pressekonferenz nach der Stuttgart 21-Lenkungskreissitzung am 1. Dezember 2023 ausgeführt, dass viele große Bauvorhaben der DB AG in Deutschland von der stark gestiegenen Inflation im Baubereich betroffen seien, weshalb die Kosten- und Terminplanungen für Stuttgart 21 überprüft worden seien. Die DB AG habe die Projektpartner und die Öffentlichkeit im März 2024 darüber informiert, dass der bestehende Kopfbahnhof aufgrund der großen Herausforderungen beim bundesweiten Pilotprojekt Digitaler Knoten Stuttgart auch 2026 weiter in Betrieb bleiben werde, und dass die DB AG anstrebe, alle wesentlichen Elemente von Stuttgart 21 - mit Ausnahme der Gäubahnanbindung über den Flughafen - „bis spätestens Ende 2026 in Betrieb zu nehmen“.