06.09.2024 Finanzen — Unterrichtung — hib 579/2024

Deutschland stößt weniger CO2 aus als erlaubt

Berlin: (hib/BAL) Deutschland hat in den Jahren 2021 bis 2023 weniger klimaschädliches Kohlendioxid emittiert als Rahmen der EU-Klimaschutzverordnung ESR erlaubt. Das geht aus einer Unterrichtung der Bundesregierung hervor (20/12645). Die Entwicklung trat ein, obwohl sich die zulässige Menge an Berechtigungen für die Emission des klimaschädlichen Treibhausgases jährlich verringert.

Für die Jahre 2013 bis 2020 musste Deutschland dagegen Zertifikate nachkaufen, was 2022 geschah. Von Bulgarien, Tschechien und Ungarn kaufte die Bundesrepublik insgesamt Berechtigungen zur Emission von Kohlendioxid für 13,5 Millionen Euro.

Die ESR hat zum Ziel, dass die Europäische Union ihre Treibhausgasemissionen bis 2030 um 55 Prozent reduziert. Der Anwendungsbereich der ESR beschränkt sich grundsätzlich auf Wirtschaftszweige, die nicht dem EU-Emissionshandelssystem (EU-EHS) und nicht der Verordnung über die Emissionen und den Abbau von Treibhausgasen aus Landnutzung, Landnutzungsänderungen und Forstwirtschaft unterfallen. Diese sogenannten Nicht-EU-EHS-Sektoren umfassen Energie, Industrieprozesse und Produktverwendung, Landwirtschaft und Abfall.

Einzelfragen zur EU-Lastenverteilungsverordnung: https://www.bundestag.de/resource/blob/1009696/041ccb4a9150efd4e8d26273cb6abaee/EU-6-018-24-pdf.pdf

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