21.08.2024 Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen — Kleine Anfrage — hib 562/2024

Linke fragt nach Zukunft der Kunst am Bau

Berlin: (hib/HLE) Die Zukunft der Kunst am Bau macht die Gruppe Die Linke zum Thema einer Kleinen Anfrage (20/12529). Darin geht es besonders um die zum 1. Juni 2024 wirksam gewordene Änderung der Richtlinie für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes (RBBau), die zentrales Regelwerk für die Planung, Durchführung und Abwicklung von Bauvorhaben des Bundes in Deutschland ist. Die Abgeordneten vermuten, dass die bisherige Regelung „K7 - Beteiligung Bildender Künstlerinnen und Künstler bei Baumaßnahmen“ und der Hinweis auf den Leitfaden Kunst am Bau des Bundes weggefallen sein könnten und wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, welchen Stellenwert die Kunst am Bau für die Bundesbaukultur hat. Außerdem wird gefragt, nach welchen Kriterien in der ab 1. Juni 2024 geltenden Fassung der RBBau die Angemessenheit der Mittel für Kunst am Bau bestimmt wird.

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