12.07.2024
Recht — Antwort — hib 511/2024
Einzelheiten zu Verurteilungen
Berlin: (hib/SCR) Details zu Verurteilten nach diversen Straftatbeständen des Strafgesetzbuches (StGB) listet die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/12182) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/11877) auf. Darunter sind beispielsweise Verurteilungen wegen Raub, Erpressung, Hehlerei, Geldwäsche und Betrug. Die Fraktion hatte unter anderem jeweils nach der Anzahl nicht-deutscher Verurteilter in den Jahren von 2000 bis 2023 gefragt. In der Antwort umfasst sind die Jahre 2021 und 2022, für 2023 liegen die Daten laut Bundesregierung noch nicht vor. Die Angaben zu den Vorjahren hatte die Bundesregierung schon in einer früheren Antwort (20/3129) ausgeführt.