11.07.2024 Wirtschaft — Kleine Anfrage — hib 510/2024

AfD fragt nach Folgen der Batterieverordnung für Standort

Berlin: (hib/SCR) „Folgen der neuen Batterieverordnung für den Wirtschaftsstandort Deutschland“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage (20/11934) der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten thematisieren darin unter anderem die Ermittlung des CO2-Fußabdruckes von Batterien. „Durch diese Regelung sind Unternehmen im Nachteil, die in Ländern angesiedelt sind, deren Stromerzeugung einen vergleichsweise hohen durchschnittlichen CO2-Ausstoß aufweist“, heißt es der Anfrage. Dazu gehöre auch Deutschland. Erfahren will die Fraktion unter anderem, inwiefern die Bundesregierung Einfluss auf diese Regelung genommen hat.