Zweiter Untersuchungsausschuss konstituiert

Berlin: (hib/HLE) Wenige Stunden nach dem Einsetzungsbeschluss des Deutschen Bundestages aufgrund der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (20/12142) hat sich der 2. Untersuchungsausschuss in dieser Wahlperiode, der die Umstände des deutschen Atomausstiegs untersuchen soll, am Donnerstag Abend konstituiert. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) eröffnete die Sitzung und erläuterte den Untersuchungsauftrag sowie die rechtlichen Grundlagen für die Arbeit des Ausschusses. Zum Vorsitzenden des Zweiten Untersuchungsausschusses wurde Stefan Heck (CDU) gewählt. Heck erklärte nach seiner Wahl, es liege in der Natur der Sache, dass Regierung und Opposition unterschiedliche Erwartungen hätten. Er erwarte eine konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit, sagte Heck.

Dem Zweiten Untersuchungsausschuss gehören elf Mitglieder an. SPD-Fraktion: Jakob Blankenburg (Obmann), Zanda Martens, Robin Mesarosch; CDU/CSU-Fraktion: Stefan Heck, Anne König, Andreas Lenz (Obmann); Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Lukas Benner, Konstantin von Notz (Obmann); FDP-Fraktion: Judith Skudelny, Frank Schäffler (Obmann), AfD-Fraktion: Andreas Bleck (Obmann).