Union scheitert mit Antrag zum BAföG

Berlin: (hib/CHA) Die CDU/CSU-Fraktion ist im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung mit einem Antrag (20/11375) unter dem Titel „Das BAföG auf die Höhe der Zeit bringen“ gescheitert. In dem Gremium stimmten die Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie die Gruppen Die Linke und BSW am Mittwochvormittag gegen die Vorlage. Für den Antrag stimmte die Unionsfraktion, während sich die AfD-Fraktion enthielt.

In dem entsprechenden Antrag fordert die Union unter anderem von der Bundesregierung, eine unabhängige Kommission einzusetzen, die regelmäßig die Höhe der BAföG-Sätze überprüft und dem Bundestag Vorschläge zur Anpassung des BAföG liefern soll.

Die hib-Meldung zum Antrag: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1002944