AfD fragt nach der China-Reise des Bundeskanzlers

Berlin: (hib/VOM) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (20/11609) nach der Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz in die Volksrepublik China vom 14 bis 16. April 2024. Die Fraktion will unter anderem wissen, welche Ziele mit der Reise erreicht werden konnten, ob die China-Strategie der Bundesregierung neu ausgerichtet werden soll und welchen konkreten Inhalt die Gespräche des Kanzlers mit dem Ministerpräsidenten Li Qiang hatten. Gefragt wird auch, nach welchen Kriterien die Teilnehmer der Reise ausgewählt wurden.