Wirtschaftszusammenarbeit mit Mosambik
Berlin: (hib/SAS) 203 Maßnahmen und Projekte der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit mit Mosambik hat Deutschland seit 2013 in Auftrag gegeben, finanziert oder gefördert, das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (20/11562) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/11289) hervor. Schwerpunkte des Austauschs auf wissenschaftlicher und technologischer Ebene lagen der Bundesregierung zufolge im Bereich der Anpassung an den Klimawandel, bei ländlichen und marinen Ökosystemen sowie endemischen Erkrankungen. Dafür seien in den letzten zehn Jahren Projekte mit insgesamt rund 4,5 Millionen Euro unterstützt worden, heißt es in der Anfrage.
Durch Maßnahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, die darauf zielten, Arbeits- und Ausbildungsplätze zu schaffen, seien seit 2013 insgesamt 1.441 Arbeits- und Ausbildungsplätze in der Republik Mosambik entstanden, schreibt die Bundesregierung.
Die AfD-Fraktion hatte in ihrer Anfrage die Effektivität der deutschen wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Mosambik infrage gestellt. So interessieren sich die Abgeordneten unter anderem für die Höhe der Öffentlichen Entwicklungsleistungen Deutschlands (ODA) für Mosambik und welche „Programme, Vorhaben, Projekte und sonstigen Maßnahmen“ in den vergangenen zehn Jahren im Rahmen staatlicher und nichtstaatlicher Entwicklungszusammenarbeit finanziert und gefördert wurden.
Zur Beantwortung dieser Frage verweist die Bundesregierung auf die öffentlich zugängliche Datenbank der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Die erfragten Daten seien dort bis 2022 abrufbar. Die ODA-Daten für das Jahr 2023 würden „voraussichtlich Ende 2024“ veröffentlicht, heißt es in der Regierungsantwort. Die Projektdaten zu den beteiligten Bundesministerien ließen auch „Rückschlüsse auf die jeweils in Anspruch genommene Einzelpläne, Haushaltskapitel und Haushaltstitel zu“.
Für Informationen über alle seit 2013 durchgeführten Projekte und Programme verweist die Bundesregierung zudem auf das Transparenzportal des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung unter https://www.transparenzportal.bund.de/. Die erfragten Daten und Fakten bezüglich der wirtschaftlichen Entwicklung und der Marktchancen Mosambiks seien hingegen über das Portal der Germany Trade und Invest (GTAI), der Außenwirtschaftsagentur des Bundes, abrufbar, erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort. Die deutschen Handelsbeziehungen mit Mosambiks ließen sich aus den Außenhandelsstatistiken des Statistischen Bundesamtes der letzten zehn Jahre entnehmen.