Regierung zur Wirtschaftszusammenarbeit mit Mauretanien
Berlin: (hib/SAS) Insgesamt 46 Maßnahmen und Projekte der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit mit der Islamischen Republik Mauretanien hat Deutschland seit 2013 beauftragt, finanziert und gefördert, das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (20/11553) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/11290) hervor. Schwerpunkte des Austauschs auf wissenschaftlicher und technologischer Ebene seien in den letzten zehn Jahren die Bereiche Klima und Umwelt gewesen. Die Projekte hatten laut der Regierungsantwort ein Gesamtvolumen in Höhe von rund 1,1 Millionen Euro.
Soweit ermittelbar konnten seit 2013 durch Maßnahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, die auf die Schaffung von Arbeits- und Arbeitsplätzen zielten, 948 Arbeitsplätze geschaffen werden, schreibt die Bundesregierung.
Die AfD hatte sich in ihrer Anfrage Skepsis bezüglich der Effektivität der deutschen wirtschaftlichen Zusammenarbeit geäußert und unter anderem nach der Höhe der gezahlten Öffentlichen Entwicklungsleistungen (ODA) Deutschlands an das nordwestafrikanische Land gefragt.
Zur Beantwortung der Frage nach den ODA-fähigen Entwicklungsleistungen und der Höhe ihres Anteils an Haushaltsmitteln verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort auf die öffentlich zugängliche Datenbank der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Diese seien die erfragten Daten dort bis 2022 abrufbar. Die ODA-Daten für das Jahr 2023 würden „voraussichtlich Ende 2024“ veröffentlicht, heißt es in der Regierungsantwort. Die Projektdaten zu den beteiligten Bundesministerien ließen auch „Rückschlüsse auf die jeweils in Anspruch genommene Einzelpläne, Haushaltskapitel und Haushaltstitel zu“.
Für detaillierte Informationen über alle seit 2013 durchgeführten Projekte und Programme verweist die Bundesregierung zudem auf das Transparenzportal des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung unter https://www.transparenzportal.bund.de/. Die erfragten Daten und Fakten bezüglich der wirtschaftlichen Entwicklung und der Marktchancen Mauretaniens seien hingegen über das Portal der GTAI, der Außenwirtschaftsagentur des Bundes, abrufbar, so die Bundesregierung in ihrer Antwort. Die deutschen Handelsbeziehungen mit Mauretanien ließen sich aus den Außenhandelsstatistiken des Statistischen Bundesamtes der letzten zehn Jahre entnehmen.