Union fragt nach Ausgaben für BMZ-Öffentlichkeitsarbeit

Berlin: (hib/SAS) Die gestiegenen Ausgaben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) für Öffentlichkeit im Jahr 2023 thematisiert die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/11517). Konkret wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, wie das BMZ seinen gestiegenen Bedarf an Mitteln für Öffentlichkeitsarbeit im weiteren Sinn in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 begründet und wie hoch die Gesamtkosten in Deutschland und im Ausland waren. Auch erkundigen sie sich, ob die 2023 erfolgten Maßnahmen evaluiert wurden.

Zur Begründung führt die Unionsfraktion an, dass die Ausgaben für den Haushaltstitel „Öffentlichkeitsarbeit“ um 64,71 Prozent erhöht worden seien, obwohl die Mittel für den Haushalt des BMZ 2023 insgesamt gesunken seien. Die Ausgaben für den Haushaltstitel „Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen“ seien sogar um 87,54 Prozent angewachsen, schreiben die Abgeordneten in ihrer Anfrage. Dieser Haushaltstitel sei im Jahr 2024 zudem um weitere 10,71 Prozent aufgestockt worden. Damit sei für die Haushaltstitel deutlich mehr Geld veranschlagt worden als während und vor der Corona-Pandemie.