„Identitäre Bewegung Deutschland“

Berlin: (hib/STO) Um die als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestufte „Identitäre Bewegung Deutschland“ (IBD) geht es in der Antwort der Bundesregierung (20/11328) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (20/11030). Danach werden der IBD derzeit bundesweit etwa 500 Personen zugerechnet.

Wie die Bundesregierung weiter ausführt, unterhält die IBD mitunter Verbindungen in den parlamentarischen Raum. Sie werde von Vertretern der AfD und deren Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) „als sogenanntes ,Vorfeld' bezeichnet, das den Weg zum avisierten politischen Erfolg metapolitisch in Form von Aktionen ebnen soll, die auf die Botschaften neurechter Organisationen aufmerksam machen“.

Ebenso seien virtuelle sowie realweltliche Verbindungen zwischen „identitären“ Akteuren und der JA bekannt, heißt es in der Antwort weiter. Diese erstreckten sich auf gemeinsame Aktionen sowie private Kontakte. Nicht selten wiesen Anhänger oder Funktionäre der JA einen Vorlauf in „identitären“ Strukturen auf, schreibt die Bundesregierung des Weiteren. Ihren Angaben zufolge liegen auch Erkenntnisse zu personellen Verbindungen zwischen AfD und IBD „durch bestehende und vergangene Beschäftigungsverhältnisse vor“.