Regierung äußert sich zu BMZ-Ortskräfteverfahren

Berlin: (hib/SAS) Seit der Machtübernahme der Taliban nach der abrupten Beendigung des 20-jährigen Nato-Einsatzes in Afghanistan im August 2021 sind 2.660 afghanische Ortskräfte, die für Einrichtungen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) tätig waren, nach Deutschland ausgereist. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (20/11325) auf eine Kleine Anfrage (20/11121) der AfD-Fraktion hervor. Darüber hinaus seien seit dem 15. August 2021 insgesamt 9.685 Familienangehörige ausgeflogen worden, heißt es dort.

Die meisten Ortskräfte (OK) des BMZ kamen laut einer von der Bundesregierung veröffentlichten Aufstellung in den Monaten Oktober 2021 bis März 2022 nach Deutschland. Die Zahl der ausgeflogenen Personen beläuft sich demnach in diesen sechs Monaten auf 1.815. Im Jahr 2023 kamen insgesamt 181 afghanische Ortskräfte nach Deutschland, im laufenden Jahr waren es bislang 92. Gefährdungsanzeigen von afghanischen OK gingen im Februar und März dieses Jahres nach Angaben der Bundesregierung nicht ein. Danach hatte sich die AfD in ihrer Anfrage explizit erkundigt.

Auch zur Zahl der nach Deutschland ausgereisten Ortskräfte beim Auswärtigen Amt (AA) äußert sich die Bundesregierung in ihrer Antwort: Demnach sind 673 Ortskräfte und 2.271 Angehörige seit dem 15. Mai 2021 nach Deutschland ausgereist. Über Gefährdungsanzeigen in diesem Ressort macht die Bundesregierung allerdings keine Angaben: Eine statistische Erhebung und Aufschlüsselung von eingehenden Gefährdungsanzeigen erfolge beim AA nicht, heißt es in der Antwort.