Mittelabfluss aus Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“

Berlin: (hib/LBR) Im Haushaltsjahr 2022 sind rund 205,1 Millionen Euro aus dem Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“an die Länder geflossen. Im Haushaltsjahr 2023 waren es rund 706,4 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (20/11303) auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion (20/11192) hervor. Darin hatten sich die Abgeordneten nach dem Mittelabfluss zur Breitbandförderung aus dem Sondervermögen im Haushaltsjahr 2022, 2023 sowie im ersten Quartal 2024 erkundigt.

Die meisten Mittel flossen im Haushaltsjahr 2022 an Baden-Württemberg (rund 64,6 Millionen Euro), Nordrhein-Westfalen (rund 53,9 Millionen Euro) sowie Bayern (rund 31,6 Millionen Euro). Im Haushaltsjahr 2023 führten die Tabelle ebenfalls Baden-Württemberg (rund 192,6 Millionen Euro) und Nordrhein-Westfalen (rund 114 Millionen Euro) an, vor Sachsen mit rund 93,4 Millionen Euro.

Im Haushaltsjahr 2024 seien für die Breitbandförderung keine Auszahlungen aus dem Sondervermögen, sondern ausschließlich aus dem Einzelplan 12 erfolgt, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort weiter.