Die Linke fragt nach Wissenschaftszeitvertragsgesetz

Berlin: (hib/CHA) Die Gruppe Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (20/11265) nach der geplanten Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG). Von der Bundesregierung wollen die Abgeordneten unter anderem erfahren, inwiefern geplante Änderungen am WissZeitVG die Arbeitsbedingungen von wissenschaftlichem Personal verbessern werden und wie die Novellierung die Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördere. Gefragt wird auch, wann das reformierte WissZeitVG in Kraft treten soll.

Das WissZeitVG wurde 2007 erlassen und bereits 2016 und 2022 novelliert. Im Juni 2023 veröffentlichte das Bundesministerium für Bildung und Forschung dann einen Referentenentwurf sowie im März 2024 einen Gesetzentwurf zur erneuten Novellierung des WissZeitVG. Wie die Gruppe Die Linke in ihrer Vorbemerkung zur Kleinen Anfrage ausführt, fehle bisher jedoch ein konkreter Plan zur Umsetzung der Änderungen.