Union fragt zu angeblichen Papier-Vorgaben des BMBF

Berlin: (hib/SCR) Die CDU/CSU-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage (20/11186) angebliche Vorgaben des Bundesministeriums für Bildung und Forschung für Forscher und Gutachter. Den Forschern und Gutachtern werde vom Ministerium unter anderem vorgegeben, welches Toiletten- und Hygienepapier und welche Reinigungsmittel zu nutzen sind, schreiben die Abgeordneten mit Verweis auf einen Bericht in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Ferner werde demnach beispielsweise festgelegt, dass Kapselmaschinen für die Zubereitung von Heißgetränken nicht bereitgestellt werden dürfen.

Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem wissen, warum und seit wann das Ministerium solche Vorgaben macht, welche Förderlinien davon betroffen sind und wie viele Zuwendungsempfänger sich an die Vorgaben halten. Weiterhin interessiert die Abgeordneten, wie das Ministerium die Einhaltung „etwaiger Vorgaben zur Verwendung von Toilettenpapier, Kaffeekapseln und Reinigungsmitteln“ kontrolliert. Auch nach dem im Ministerium selbst genutzten Toilettenpapier erkundigt sich die Fraktion. Weitere Fragen beziehen sich auf den Bürokratieabbau im Forschungsbereich.