Rolle der Organisation Ukrainischer Nationalisten

Berlin: (hib/AHE) Verbrechen der Organisation Ukrainischer Nationalisten zur Zeit des Zweiten Weltkriegs thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/11129). Die Bundesregierung soll unter anderem die Frage beantworten, ob die damaligen Massaker der Organisation an der polnischen Zivilbevölkerung aus heutiger Sicht als Genozid zu bewerten sind. Außerdem wollen die Fragesteller erfahren, ob Symbole ukrainischer extremer Nationalisten in Deutschland verboten sind, ob solche Symbole wie „Tätowierungen, Kleidungsstücke etc.“ bei in Deutschland ausgebildeten ukrainischen Soldaten gefunden worden sind und was die Bundesregierung gegebenenfalls dagegen unternommen hat.