Maßnahmen für Minenräumung in Syrien

Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung hat 2017 insgesamt 12,3 Millionen Euro für die Minen- und Kampfmittelräumung in vom sogenannten Islamischen Staat befreiten Gebieten bereitgestellt. Die Empfänger seien den jährlichen Berichten nach Artikel 7 des Übereinkommens über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Antipersonenminen und über deren Vernichtung (auch als „Ottawa-Konvention“ bekannt) zu entnehmen, schreibt sie in einer Antwort (19/31720) auf eine Kleine Anfrage (19/31226) der AfD-Fraktion.

Darin heißt es weiter, eine erste humanitäre Minenräumungsoperation des Dienstes der Vereinten Nationen für Antiminenprogramme UNMAS sei für die zweite Jahreshälfte 2021 geplant. UNMAS sei in Ermangelung einer zivilen syrischen Minenräumbehörde für die Koordinierung von Antiminenprogrammen in Syrien zuständig.

Insgesamt habe sie seit 2018 rund neun Millionen Euro für humanitäres Minen- und Kampfmittelräumen in Syrien bereitgestellt, erklärt die Bundesregierung. Sie arbeite dabei mit Organisationen der Vereinten Nationen und mit internationalen Nichtregierungsorganisationen zusammen.