Corona-Hilfen in den Jahren 2020 und 2021

Berlin: (hib/JS) Zur Unterstützung der Unternehmen in der Corona-Krise sind seitens der Bundesregierung verschiedenste Instrumente angeboten worden. Als Zuschussprogramme zur Liquiditätssicherung für Unternehmen seien Soforthilfe, die Überbrückungshilfe I-III, die Neustarthilfe, sowie die außerordentlichen Wirtschaftshilfen November- und Dezemberhilfe bereitgestellt worden, schreibt sie in ihrer Antwort (19/31220) auf eine Kleine Anfrage (19/30290) der FDP-Fraktion. Der Antwort liegt eine tabellarische Übersicht bei, in der die Daten der verschiedenen Hilfen dargestellt sind. Im Haushaltsjahr 2020 seien Mittel in Höhe von 17,7 Milliarden Euro und im Jahr 2021 Mittel in Höhe von 23 Milliarden Euro an die Bundesländer zugewiesen oder direkt an die Antragsteller ausgezahlt worden.

Die Bundesregierung gibt auch Auskunft über Fälle von Betrug zur Erschleichung von Corona-Hilfen. Demnach habe es im Jahr 2020 173.554 Strafverfahren wegen Subventionsbetrug gegeben. Der finanzielle Schaden habe sich auf 151,3 Millionen Euro belaufen.