26.07.2021 Verteidigung — Antwort — hib 918/2021

Rechtsextremistische Verdachtsfälle im KSK

Berlin: (hib/AW) Seit 2017 hat der Militärische Abschirmdienst bei 50 Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) Fallbearbeitungen wegen rechtsextremistischer Verdachtsfälle aufgenommen. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/31412) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/30246) mit. Fünf Soldaten seien aus der Bundeswehr entlassen worden und ein weiterer habe durch eine rechtskräftige strafrechtliche Verurteilung seine Rechtsstellung als Berufssoldat verloren. 18 weitere Soldaten seien versetzt worden oder hätten das KSK verlassen. In sieben Fällen sei die Verdachtsfallbearbeitung mit dem Ergebnis „Verdacht nicht mehr begrünbar“ abgeschlossen worden.

Marginalspalte