Stiftungsrat der HIV-Stiftung

Berlin: (hib/STO) Der Stiftungsrat der Stiftung „Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen“ (HIV-Stiftung) ist Thema der Antwort der Bundesregierung (19/31423) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/30998). Darin führten die Abgeordneten aus, dass nicht alle Leistungsempfänger im Stiftungsrat vertreten seien und dies vor allem Nicht-Bluter betreffe, die nicht durch die überörtlichen Hämophilieverbände vertreten würden.

Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort schreibt, sieht sie die Betroffenen durch die Mitglieder des Stiftungsrates, die auf Vorschlag der überörtlichen Hämophilieverbände benannt werden, als ausreichend vertreten an. Durch sie würden auch die Interessen von Nicht-Blutern repräsentiert, da das HIV-Hilfegesetz, auf dem die Stiftung beruht, im Hinblick auf die zu gewährenden Leistungen keine Unterschiede zwischen Hämophilen und Nicht-Blutern mache.