Stellungnahme zu Kommissionbericht „Integrationsfähigkeit“

Berlin: (hib/STO) Als Unterrichtung durch die Bundesregierung (19/30296) liegt deren Stellungnahme zum Bericht ihrer Fachkommission „zu den Rahmenbedingungen der Integrationsfähigkeit“ (19/26665) vor. Darin stimmt die Bundesregierung der Fachkommission zu, dass Integration „ein wechselseitiger Prozess und eine Daueraufgabe ist“. Erst die gemeinsamen Anstrengungen festigten gesellschaftlichen Zusammenhalt, schreibt die Bundesregierung und begrüßt, dass die Fachkommission hierzu Vorschläge unterbreitet habe.

Der Bericht beleuchte viele Fragen aus unterschiedlichen Perspektiven und gebe wichtige Impulse für die Fortentwicklung der Integrationspolitik auch über diese Legislaturperiode hinaus, heißt es in der Vorlage weiter. Andererseits benenne der Bericht auch Forschungsdefizite und weitere Fragen für Wissenschaft, Gesellschaft und Politik.

Aktuell gilt es der Stellungnahme zufolge vor allem, dafür Sorge zu tragen, dass die bisher erreichten Integrationsfortschritte durch die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie nicht gefährdet werden. Weiter führt die Bundesregierung aus, dass sie dazu mit Sofortmaßnahmen beitrage, „die die materiellen Notlagen in der Gesamtgesellschaft lindern sollen, etwa die Regelungen zur Kurzarbeit, dem erleichterten Zugang zur Existenzsicherung und Unterstützung besonders von der Pandemie Betroffener, zum Beispiel Familien und Unternehmen“.