16.06.2021 Inneres und Heimat — Antwort — hib 795/2021

Unabhängige Historikerkommission des BND

Berlin: (hib/STO) Die Arbeit der Unabhängigen Historikerkommission des Bundesnachrichtendienstes ist Thema der Antwort der Bundesregierung (19/30275) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/29966). Darin schrieb die Fraktion, dass die im Jahr 2011 vom Bundesnachrichtendienst (BND) berufene Unabhängige Historikerkommission (UHK), „die die Geschichte des BND sowie seiner Vorgängerorganisation (Organisation Gehlen) und seines Personal- und Wirkungsprofils der Jahre 1945 bis 1968 und dessen Umgang mit ebenjener Vergangenheit wissenschaftlich aufarbeiten soll“, laut Medienberichten heftig zerstritten sei.

Wie die Bundesregierung dazu ausführt, bewertet sie weder die Forschung der Autoren noch sonstige Diskussionen innerhalb der UHK öffentlich. Ziel des umfangreichen Projekts sei die behördenunabhängige Aufarbeitung der Entstehungs- und Frühgeschichte des BND und die Vornahme einer geschichtswissenschaftlichen Bewertung durch mehrere Wissenschaftler gewesen. Das Projekt reihe sich thematisch in die Linie der Forschungsprojekte anderer deutscher Ministerien und Behörden zur „Aufarbeitung der (personellen) Kontinuitäten und Diskontinuitäten zur Zeit des Nationalsozialismus“ ein.

Die umfassende Öffnung der Überlieferungen eines aktiv arbeitenden Auslandsnachrichtendienstes für eine tiefgehende und unabhängige Forschung sei national und international ohne Vorbild, heißt es in der Antwort weiter. Danach bieten die zahlreichen Publikationen der UHK einen umfangreichen Einblick in die Entwicklung der Organisation Gehlen und der Frühgeschichte des BND.

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