07.06.2021 Finanzen — Antwort — hib 751/2021

Verkauf von Liegenschaften des Bundes in Hessen

Berlin: (hib/JS) Die Bundesanstalt für Immobilienangaben (BlmA) hat in den Jahren 2013 bis 2020 insgesamt 363 Liegenschaften mit einem Verkaufserlös in Höhe von rund 359 Millionen Euro in Hessen veräußert und das Bundeseisenbahnvermögen (BEV) im gleichen Zeitraum 47 Objekte mit einem Verkaufserlös von 29 Millionen Euro. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/29498) auf eine Kleine Anfrage (19/28108) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Kritik der Fragesteller an der Liegenschaftspolitik des Bundes teilt die Bundesregierung nicht: Sie verweist auf Verbilligungen für sozialen Wohnungsbau der BlmA in Höhe von 120 Millionen Euro. Es gäbe keinen Anlass für eine Änderung der Liegenschaftspolitik, so die Bundesregierung.

Der Antwort liegen tabellarische Übersichten über verkaufte Immobilien im Zeitraum von 2013 bis 2020 der BlmA und über die geplanten Verkäufe von Liegenschaften der BEV und BlmA bei.

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