Künftige Kooperation mit der Dominikanischen Republik

Berlin: (hib/JOH) Die bilaterale staatliche Entwicklungszusammenarbeit mit der Dominikanischen Republik wird laut Bundesregierung „verantwortungsvoll und unter Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten“ sukzessive über die nächsten Jahre auslaufen. Das aktuelle Vorhaben der finanziellen Zusammenarbeit mit dem Titel „Energieeffizienzprogramm in der Dominikanischen Republik“ solle voraussichtlich im 1. Quartal 2022 abgeschlossen werden, schreibt sie in einer Antwort (19/30143) auf eine Kleine Anfrage (19/28707) der FDP-Fraktion. Das trilaterale Vorhaben der Technischen Zusammenarbeit im Umweltbereich mit dem Titel „Erhöhung der Anpassungsfähigkeit der Ökosysteme in grenznahen Biosphärenreservaten in der Dominikanischen Republik und Haiti“ werde voraussichtlich bis Ende 2022 abgeschlossen sein. Unter anderem aufgrund der anhaltenden Covid-19-Pandemie sei derzeit aber noch nicht absehbar, inwiefern sich Verzögerungen beim geplanten Abschluss der Vorhaben ergeben könnten.

Die Entscheidung zur Beendigung der Entwicklungszusammenarbeit mit der Dominikanischen Republik habe das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) „im Rahmen des Ressortprinzips auf Grundlage objektiver Kriterien getroffen“. Vor der Entscheidung des BMZ habe es einen Austausch mit dem Bundeskanzleramt und dem Auswärtigen Amt gegeben.