Fördermittelabfluss für Fahrradparkhäuser

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung rechnet nach eigenen Angaben im Jahr 2021 mit einem Fördermittelabfluss für Fahrradparkhäuser auf Grundlage der Kommunalrichtlinie in Höhe von 804.165 Euro. 2022 werde von 853.652 Euro und 2023 von 825.259 Euro ausgegangen, heißt es in der Antwort der Regierung (19/29331) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/28121).

Für den Förderaufruf „Klimaschutz durch Radverkehr“ können der Antwort zufolge die Fördermittel für Fahrradparkhäuser, die jeweils in den Haushaltjahren 2021 bis 2023 bereitgestellt werden, nicht konkret angegeben werden. Bei den Projekten handle es sich um Maßnahmenbündel. Es lasse sich nicht für alle laufenden Vorhaben eindeutig zuordnen, in welchem Umfang je Haushaltsjahr Ausgaben für Fahrradparkhäuser geplant sind.