06.05.2021 Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung — Antrag — hib 618/2021

FDP fordert Einrichtung für Bildungsinnovationen

Berlin: (hib/SAS) Die FDP-Fraktion plädiert für die Schaffung einer nationalen Einrichtung für Bildungsinnovationen und Qualitätssicherung. Das geht aus einem Antrag (19/29217) hervor, über den der Bundestag am Freitag erstmalig debattiert.

Wie die Abgeordneten darin kritisieren, mangele es im Bereich der Bildung an „klaren, evidenzbasierten Entscheidungen“. In der Corona-Krise habe sich zudem endgültig gezeigt, dass der Bildungsföderalismus überfordert sei. „Jedes Land kocht sein eigenes Süppchen“, moniert die FDP. Wo etwa in der Medizin eine Behandlungsmethode erst eingeführt werde, wenn ihr Wirksamkeit wissenschaftlich belegt sei, sei das Handeln in der Bildungspolitik „oft durch ideologische Vorstellungen geprägt“, so ein weiterer Vorwurf der Fraktion.

Konkret fordert sie deshalb eine nationale Einrichtung, welche die „besten, wissenschaftlich basierten“ Bildungskonzepte erarbeitet. Das bestehende, von den Kultusministern gegründete Institut für Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) solle dazu zu einer „nationalen Instanz bei der wissenschaftlichen Formulierung von Empfehlungen für Aus- und Fortbildungsinhalte“ fortentwickelt werden. Von der Bundesregierung fordert FDP-Fraktion außerdem, mit den Ländern auf eine Satzungsänderung hinzuwirken, um dem Bund eine Mitgliedschaft im IQB zu ermöglichen.

Als eine der Kernaufgaben des künftigen Instituts nennt die Fraktion das systematische Monitoring des gesamten Bildungswesens. Außerdem solle es, ausgebaut zu einem „beratenden Think Tank“, Handlungsempfehlungen für die Bildungspolitik erarbeiten.

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