06.05.2021 Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung — Antrag — hib 617/2021

Kooperationen mit Konfuzius-Instituten

Berlin: (hib/SAS) Die AfD-Fraktion spricht sich in einem Antrag (19/29303) dafür aus, die Kooperationen deutscher Hochschulen mit Konfuzius-Instituten zu beenden. Eigentlich hätten die insgesamt 19 von Deutschland und China gemeinsam finanzierten Institute die Aufgabe, chinesische Sprache und Kultur im Ausland zu verbreiten. Doch es bestehe zunehmend der Verdacht, dass die Wissenschaftsfreiheit an Konfuzius-Instituten nicht gewährleistet sei, schreiben die Abgeordneten. Die Arbeit der Institute werde vom „Hanban“, dem „Staatlichen Führungsgruppenbüro für die internationale Verbreitung der chinesischen Sprache“ koordiniert und unterstehe der zentralen Propagandaabteilung der Kommunistischen Partei. In den letzten Jahren mehre sich weltweit die Kritik insbesondere an dem Umstand, dass die weltweit 500 Konfuzius-Institute im Gegensatz zu Sprach- und Kulturförderungsinstitutionen anderer Länder direkt an Universitäten angeschlossen seien.

Die Bundesregierung sei zwar aufgrund der Kulturhoheit der Länder nicht direkt an der Gründung von Konfuzius-Instituten beteiligt, dennoch stünden das Auswärtige Amt und das Bundesministerium für Bildung und Forschung den Ländern und Hochschulen beratend zur Verfügung, heißt es in der Vorlage weiter. Dies solle die Bundesregierung nutzen und darauf hinwirken, die Verflechtung deutscher Bildungseinrichtungen mit den Konfuzius-Instituten zu beenden und so die „Einflussnahme chinesischer Kulturinstitute auf Studenten, Schüler und Lehrpersonal“ an deutschen Hochschulen zu unterbinden, fordert die Fraktion.

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