Koalitionsfraktionen machen Vorschläge für Munitionsräumung

Berlin: (hib/CHB) Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD haben einen Antrag (19/29283) mit dem Titel „Verantwortungsbewusster Umgang mit Kampfmitteln in Nord- und Ostsee - Technologien der maritimen Wirtschaft nutzen“ eingebracht. Darin weisen sie darauf hin, dass sich in deutschen Gewässern der Nord- und Ostsee noch bis zu 1,63 Millionen Tonnen Munition befinden. Diese Kriegshinterlassenschaften stellten eine zunehmende Gefahr für das marine Ökosystem dar, heißt es im Antrag.

Konkret fordern die Koalitionsfraktionen die Bundesregierung unter anderem auf, bei der Lösung des Problems einen „realistischen, auf wissenschaftlicher Datenlage und Analyse basierenden Ansatz“ zu verfolgen. Außerdem soll die Bundesregierung eine weitgehend automatisierte, kosteneffiziente Unterwasserräumung und den Bau einer schwimmenden Einheit fördern, mit denen konventionelle Kampfmittel geborgen und noch auf See unschädlich gemacht werden können. Auf internationaler Ebene soll sich die Bundesregierung unter anderem dafür stark machen, dass in allen Anrainerstaaten von Nord- und Ostsee ein nachhaltiges Bewusstsein für den sicheren Umgang mit Munitionsaltlasten geschaffen wird.