04.05.2021 Europa — Unterrichtung — hib 593/2021

Deutsch-Französischer Beschluss zur Covid-Pandemie

Berlin: (hib/JOH) Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom 22. Januar 2021 zur Stärkung Europas auf dem Weg aus der Covid-19-Pandemie liegt dem Bundestag jetzt in Form einer Unterrichtung (19/29170) durch den Präsidenten des Deutschen Bundestages vor. Gemäß Artikel 7 Absatz 2 des Deutsch-Französischen Parlamentsabkommens würden sich Bundestag und die Assemblée nationale im Rahmen ihrer jeweiligen Verfahren durch ihre Organe zeitnah mit den von der Versammlung gefassten Beschlüssen befassen, heißt es darin.

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