Ausgabenreste für den Bedarfsplan Schiene gestiegen

Berlin: (hib/HAU) Zum 31. März 2021 beliefen sich die Ausgabereste bei den Haushaltsmitteln für den Bedarfsplan Schiene nach Angaben der Bundesregierung auf insgesamt rund 839,8 Millionen Euro. Diese seien über bestehende Finanzierungsvereinbarungen gebunden und würden sukzessive mit Baureife der geplanten Projekte abgebaut, heißt es in der Antwort der Regierung (19/28587) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/27506). Ein vollständiger Abbau der Ausgabereste sei nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) mittelfristig geplant. „Dies ist darauf zurückzuführen, dass die in den letzten Jahren geplanten Projekte nunmehr sukzessive die Baureife erlangen“, schreibt die Bundesregierung. Die Höhe der nicht abgerufenen Haushaltsmittel für den Bedarfsplan Schiene stieg der Vorlage zufolge von 61 Millionen Euro im Jahr 2018 über 109 Millionen Euro im Jahr 2019 auf 116 Millionen Euro im Jahr 2020.

Gemäß der geltenden Finanzplanung seien für 2021 1,56 Milliarden Euro, für 2022 1,9 Milliarden Euro und für die Jahre 2023, 2024 und 2025 jeweils zwei Milliarden Euro an Investitionsmitteln für die Umsetzung des Bedarfsplans Schiene vorgesehen, heißt es in der Antwort.