16.04.2021 Recht und Verbraucherschutz — Kleine Anfrage — hib 498/2021

AfD fragt nach Cancel Culture

Berlin: (hib/MWO) Ob die Bundesregierung das Phänomen der sogenannten Cancel Culture im Blick hat und welches Verständnis sie von diesem Begriff habe, will die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/28342) wissen. Weiter fragen die Abgeordneten unter anderem, ob der Bundesregierung Fälle erfolgter Cancel Culture in Deutschland und die dabei als Werkzeuge zum Einsatz gekommenen Medien bekannt sind und ob es nach Wissen der Bundesregierung valide Forschungsergebnisse zum Phänomen der Cancel Culture in Deutschland gibt. Abschließend wird gefragt, ob die Bundesregierung eine Gesetzesinitiative plant, um die freie Debattenkultur in der Kunst, in der Politik und in der Wissenschaft in Deutschland auch zukünftig zu erhalten.

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