Resilienz der Bahninfrastruktur gegen Witterungseinflüsse

Berlin: (hib/HAU) Der Bund als hundertprozentiger Eigentümer des Unternehmens Deutsche Bahn AG (DB AG) soll nach den Vorstellungen der AfD-Fraktion darauf hinwirken, dass auch bei schwierigen Witterungsbedingungen, wie beispielsweise bei Stürmen oder winterlichen Wetterverhältnissen, „die verkehrssichere Verfügbarkeit der Eisenbahninfrastruktur für möglichst alle Verkehre oberste Priorität hat“. Auch die eigenwirtschaftlich arbeitenden Eisenbahnverkehrsunternehmen seien bei den getroffenen Maßnahmen angemessen zu berücksichtigen und dürften nicht einseitig belastet werden, heißt es in einem Antrag der Fraktion (19/28460), der am Donnerstag auf der Tagesordnung des Bundestages steht.

Die Bundesregierung wird außerdem aufgefordert, im Sinne der Daseinsvorsorgefunktion der öffentlichen Eisenbahnen die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) zwischen dem Bund und der DB AG zur Instandhaltung der Eisenbahninfrastruktur so fortzuschreiben, „dass die Resilienz der Bahninfrastruktur gegenüber Witterungseinflüssen in einer sanktionsbewehrten Qualitätskennzahl berücksichtigt wird“. Aufwendungen für Personal sowie technische Ausstattung für entsprechende Maßnahmen müssten wirtschaftlich angemessen in die Kalkulation einfließen, verlangt die Fraktion.