24.03.2021 Arbeit und Soziales — Antrag — hib 376/2021

Krisenfester Einstieg in den Arbeitsmarkt

Berlin: (hib/CHE) Für einen besseren Einstieg von Erwerbslosen in den Arbeitsmarkt setzt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (19/27763) ein. Vor dem Hintergrund der sich durch die Corona-Krise verschlechternden Situation auf dem Arbeitsmarkt müssten sowohl der Berufseinstieg für junge Menschen als auch generell der Wiedereinstieg in Beschäftigung neu justiert werden, schreiben die Grünen.

Sie fordern unter anderem einen Einstiegszuschuss für Zeiten besonders schwieriger konjunktureller Lagen. Mit diesem soll Berufseinsteigern der Einstieg in den Arbeitsmarkt erleichtert werden. Analog zum Eingliederungszuschuss (EGZ) soll durch ihn maximal 50 Prozent des Arbeitsentgelts für höchstens sechs Monate oder maximal 50 Prozent der Ausbildungsvergütung für höchstens zwölf Monate bezuschusst werden können. Der Zuschuss soll eine Ermessensleistung sein, die sich nach den individuellen Arbeitsmarktchancen und der jeweiligen Arbeitsmarktsituation richtet. Außerdem fordern die Abgeordneten eine bessere Förderung der Selbstständigkeit über den Gründungszuschuss. Die bisherige Ermessensleistung soll dabei wieder zu einer Pflichtleistung werden, die erste Förderphase soll wieder auf neun statt sechs Monate erhöht werden. Eine Förderung mit dem Gründungszuschuss soll grundsätzlich auch für Menschen im SGB II (Zweites Buch Sozialgesetzbuch) möglich gemacht werden.

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