Finanzierung des Deutschen Museums der Zweigstelle Nürnberg

Berlin: (hib/ROL) Zur Finanzierung der Zweigstelle Nürnberg des Deutschen Museums stellt die FDP-Fraktion eine Kleine Anfrage (19/27158). Die Abgeordneten fragen, welche Mittel in den vergangenen zehn Jahren vom Bund an das Deutsche Museum (DM) in München gezahlt worden sind und ob die Mittel, die das DM erhält auch für die Zweigstelle in Nürnberg, beispielsweise für die Miete oder Personal, verwendet werden. Ferner interessiert die Abgeordneten, ob die Bundesregierung eine Aufnahme der Zweigstelle in die Leibniz-Gemeinschaft unterstützt und ob die Bundesregierung in irgendeiner Weise plant, finanzielle Mittel für die Finanzierung der Zweigstelle in Nürnberg bereitzustellen.

Die FDP-Fraktion erinnert daran, dass im Jahr 2017 unter anderem vom damaligen Bayerischen Finanzminister Markus Söder (CSU) ein Mietvertrag für die Zweigstelle des Deutschen Museums von Meisterwerken der Naturwissenschaft und Technik (DM) in Nürnberg unterzeichnet worden ist. Seitdem sei an dem Mietvertrag aufgrund seines Volumens in der Presse wiederholt Kritik geübt worden. Die Bundesregierung sei im Verwaltungsrat des DM mit einem Sitz vertreten. Zudem erhalte das DM vom Bund im Rahmen der Leibniz-Gemeinschaft jährliche Mittel. Angesichts der Debatte über den Mietvertrag für die Zweigstelle stellen sich nach Auffassung der FDP Fragen zur Rolle der damaligen Bundesregierung bei der Unterzeichnung des Mietvertrages sowie allgemein zur Finanzierung der Zweigstelle in Nürnberg.