Förderung von Masken-Produktion

Berlin: (hib/PEZ) Im Programm zur Förderung von Investitionen in die Vliesstoff-Produktion sind bis Ende August 2020 Anträge mit einem Volumen von mehr als 39,9 Millionen Euro bewilligt worden. Damit würden die Fördermittel von 40 Millionen Euro vollständig ausgeschöpft, erklärt die Bundesregierung in der Antwort (19/26772) auf eine Anfrage (19/26415) der Fraktion Die Linke. Bei der Investitionsförderung für Schutzmasken wurden den Angaben zufolge im sogenannten Sprinterprogramm 124 Förderbescheide mit einem Gesamtvolumen von etwa 11,1 Millionen Euro erteilt. Im sogenannten Innovationsmodul belaufe sich das Volumen der bewilligten Anträge auf 36,1 Millionen Euro. Im Sprintermodul seien bislang mehr als 8,5 Millionen Euro ausgezahlt worden, im Innovationsmodul noch nichts. Wegen beihilferechtlicher Bestimmungen erfolge die Auszahlung von Fördermitteln erst nach Beendigung des Vorhabens und Vorlage des Verwendungsnachweises bei der Bewilligungsbehörde, heißt es.