Förderung der internationalen Impfstoffinitiative CEPI

Berlin: (hib/ROL) Die Mitgliedsbeiträge der Bundesregierung für die „Coalition for Epidemic Preparedness Innovations“ (CEPI) für die Jahre 2017 bis 2021 haben insgesamt 90 Millionen Euro betragen. Vertragsergänzend stelle die Bundesregierung für die Impfstoffentwicklung gegen Sars-CoV-2 durch CEPI für die Jahre 2020/2021 bis zu 230 Millionen Euro bereit. Das geht aus der Antwort (19/26344) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/25974) zur Förderung der internationalen Impfstoffkooperation CEPI aus Bundesmitteln hervor. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) ist für die Bundesregierung seit der Gründung der 2017 Vollmitglied der Initiative.

CEPI stelle grundsätzlich den freien Zugang zu Daten, Ergebnissen und Veröffentlichung der geförderten Projekte nach dem Prinzip des Open Access sicher, um so die Impfstoffentwicklung voranzutreiben, heißt es in der Antwort weiter. CEPI habe einen Ausschuss (Equitable Access Committee) für die Überprüfung der Umsetzung dieser Prinzipien des gerechten Zugangs in den einzelnen Verträgen eingerichtet und wirksame vertragsrechtliche Regelungen (sogenannte Step-in Rights) zu deren Einhaltung getroffen. Aus Sicht der Bundesregierung sind damit auch die Interessen der Bundesbürger umfänglich gewahrt. Zudem müssten sämtliche Förderentscheidungen und Investitionen von CEPI durch den Aufsichtsrat (CEPI-Board) genehmigt werden. Das BMBF sei seit der Gründung der Initiative im CEPI-Board vertreten.