08.02.2021 Verteidigung — Antwort — hib 164/2021

Zivil-militärische Zusammenarbeit mit Tunesien

Berlin: (hib/AW) Deutschland unterstützt das tunesische Militär im Rahmen des Ertüchtigungsprogramms „Biologische Lagen: Sicherheitskooperation für biologische Bedrohungen in Tunesien“ mit der Etablierung einer Covid-19-Labordiagnostik, Materiallieferungen und Maßnahmen zur Erhöhung der Testkapazitäten. Dies geht aus der Antwort der Regierung (19/26171) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (19/25468) hervor. Diese Unterstützung käme auch der Zivilbevölkerung zu Gute, da der Sanitätsdienst des tunesischen Militärs in entlegenen Regionen des Landes auch für die medizinische Versorgung der Zivilbevölkerung zuständig sei. Konkrete Hilfen für zivile Krankenhäuser seien hingegen kein Bestand des Programms. Teile der Antwort wurden von der Bundesregierung als vertraulich eingestuft, da sie detaillierte Informationen über die Zusammenarbeit der Bundeswehr mit den tunesischen Streitkräften enthielten.

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