06.01.2021
Auswärtiges — Kleine Anfrage — hib 26/2021
Grüne erkundigen sich nach Protestbewegung in Thailand
Berlin: (hib/AHE) Nach einer Positionierung der Bundesregierung zur aktuellen politischen Lage in Thailand erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/25129). Die Abgeordneten thematisieren darin Proteste und Großdemonstrationen in Thailand mit Forderungen nach Bürgerrechten, Meinungsfreiheit, fairer Justiz und Abschaffung der Militärherrschaft. Gefragt wird auch nach Polizeigewalt, der Inhaftierung führender Oppositioneller sowie nach Kenntnissen der Bundesregierung über Aufenthalte des thailändischen Königs in Deutschland und deren Dauer.