Grüne thematisieren Investitionen in Verkehrsinfrastruktur

Berlin: (hib/HAU) „Investitionen der Bundesregierung in die Verkehrsinfrastrukturen und Folgen der haushaltspolitischen Schwerpunktsetzungen in den letzten elf Jahren“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/25474). Aus Sicht der Abgeordneten haben in den vergangenen elf Jahren die CSU-Verkehrsminister Peter Ramsauer, Alexander Dobrindt und Andreas Scheuer die Investitionspolitik im Bereich des Verkehrssektors prioritär auf den Verkehrsträger Straße ausgerichtet. Insbesondere die Schieneninfrastrukturen sei hingegen systematisch auf Verschleiß gefahren worden, sodass sich allein dort ein Sanierungsrückstau von mehr als 57 Milliarden Euro (Stand 2020) aufgetürmt habe.

Die Grünen wollen nun von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie sich die Länge des Schienennetzes sowie des Bundesfernstraßennetzes zwischen 2009 und 2020 entwickelt hat. Gefragt wird auch, wie sich der Anteil des Güterverkehrs auf der Schiene und auf der Straße am Gesamtaufkommen im Güterverkehr zwischen 2009 und 2020 entwickelt hat.